Das BMVg erklärt: Wie geht Rüstungsbeschaffung?

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Vergabeverfahren sind für Außenstehende oft ein Buch mit sieben Siegeln – erst recht, wenn es um die Beschaffung komplexer Systeme geht. Wer schon immer einen Blick hinter die Kulissen der Vergabepraxis der Bundeswehr werfen wollte, hat nun die Gelegenheit dazu: In einem Cartoon-Video erklärt das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) den Beschaffungsprozess der Bundeswehr am Beispiel […]

Neue Schwellenwerte ab 2018

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Die EU-Verordnungen 2017/2364, 2017/2365, 2017/2366 und 2017/2367, jeweils vom 18.12.2017, wurden am 19.12.2017 im EU-Amtsblatt (L 337/17-23) veröffentlicht und sind damit in Kraft getreten. Hiernach gelten ab 01.01.2018 folgende Schwellenwerte für die Durchführung europaweiter Vergabeverfahren: Liefer- und Dienstleistungsaufträge der obersten oder oberen Bundesbehörden sowie vergleichbarerer Bundeseinrichtungen: 144.000 Euro (bisher 135.000 Euro) Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Sektorenbereich: […]

Das Wettbewerbsregister kommt – eine „Bombe mit enormer Sprengkraft“?

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Auf Bieter in Vergabeverfahren über öffentliche Aufträge kommen erhebliche Neuerungen zu: In Zukunft wird es ein bundesweites Wettbewerbsregister geben. Darin werden Verfehlungen von Bietern eingetragen. Ergibt eine Registerabfrage öffentlicher Auftraggeber die Eintragung zwingender oder fakultativer Ausschlussgründe nach § 123 oder § 124 GWB, droht einem Bieter der Ausschluss vom Vergabeverfahren. Der Präsident des Bundeskartellamts warnt […]

Die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge am 28.02.2018 in Stuttgart

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Am 28.02.2018 veranstaltet das Führungskräfte-Forum des BehördenSpiegel in Stuttgart ein Seminar mit dem Titel Die Vergabe verteidigungs- und sicherheitsspezifischer Aufträge – Das Beschaffungswesen der Bundeswehr aus Bietersicht Der Wettbewerb um verteidigungs- und sicherheitsspezifische Aufträge wird längst nicht mehr allein über das wirtschaftlichste Angebot entschieden. Um Erfolg zu haben, müssen Unternehmen mit den Spielregeln des Vergaberechts […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 12/2017

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Der öffentliche Auftraggeber bestimmt, was er haben will – oder doch nicht? „Wer die Kapelle bezahlt, bestimmt die Musik“. In der Privatwirtschaft ist das eine Selbstverständlichkeit. So einfach ist es im Vergaberecht nicht. Hier muss der öffentliche Auftraggeber den Beschaffungsbedarf grundsätzlich so definieren, dass ein transparenter und freier Wettbewerb unter den Anbietern möglich ist. Die […]

Bloße Zusicherungen sind noch keine Selbstreinigung

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Unternehmen, die wegen Verfehlungen als vergaberechtlich unzuverlässig gelten, müssen von ihnen unternommene Selbstreinigungsmaßnahmen umfassend nachweisen. Anderenfalls kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie ihre Zuverlässigkeit wiedererlangt haben (§ 125 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 GWB). Dies hat die VK Thüringen mit Beschluss vom 12.07.2017 (250-4003-5533/2017-E-016-EF) klargestellt. Das bedeutet, dass sie mit geeigneten Unterlagen belegen und dokumentieren müssen, welche […]

Keine nachträgliche Verschärfung von Eignungskriterien (VK Bund, 30.05.2017, VK 2 – 46/17)

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Öffentliche Auftraggeber müssen die Vergleichbarkeit von Referenzen mit dem ausgeschriebenen Auftrag nach den bekanntgegebenen Maßstäben bewerten. Haben sie in der Bekanntmachung unspezifische Mindestanforderungen aufgestellt und diese in den Vergabeunterlagen näher definiert, dürfen sie von diesen Kriterien nach Angebotsabgabe nicht abweichen, so die Vergabekammer des Bundes. Was war geschehen? Ein öffentlicher Auftraggeber schrieb eine Rahmenvereinbarung zur […]

Bund setzt UVgO in Kraft

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Der Bund hat die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) zum 02.09.2017 in Kraft gesetzt. Dazu änderte er die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 55 der Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO). Das war der letzte noch nötige Schritt, nachdem die UVgO bereits am 07.02.2017 im Bundesanzeiger bekannt gemacht und § 55 BHO mit Wirkung vom 18.08.2017 neugefasst wurde. Die UVgO ersetzt den 1. Abschnitt […]

Auch Zeitersparnis kann Festlegung auf bestimmtes Produkt rechtfertigen (Drohnen)

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Die Bundeswehr plant die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen der sogenannten MALE-Klasse für einen Nutzungszeitraum von 10 Jahren. Bisher nutzte sie die Drohnen eines israelischen Herstellers, jedoch nur zu Aufklärungszwecken und ohne Bewaffnungsmöglichkeit. Nur zwei bewaffnungsfähige Drohnenmodelle der MALE-Klasse waren auf dem Markt verfügbar: Das Nachfolgermodell des bisherigen israelischen Lieferanten sowie eine Drohne eines US-amerikanischen Mitbewerbers. Der […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 07/2017

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Der neue Rechtsticker der Fachzeitschrift Europäische Sicherheit & Technik vom Juli 2017 ist nun online verfügbar: Hat ein Unternehmen einen wirtschaftlichen Wettbewerbsvorteil, weil es schon einmal einen ähnlichen Auftrag ausgeführt hat, darf der öffentliche Auftraggeber einem anderen Bieter keinen Vorteilsausgleich (bspw. Anschubkosten) gewähren. Andernfalls verstößt er gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und verzerrt den Wettbewerb. Denn ein […]