Monat: Juli 2017

Auch Zeitersparnis kann Festlegung auf bestimmtes Produkt rechtfertigen (Drohnen)

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Die Bundeswehr plant die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen der sogenannten MALE-Klasse für einen Nutzungszeitraum von 10 Jahren. Bisher nutzte sie die Drohnen eines israelischen Herstellers, jedoch nur zu Aufklärungszwecken und ohne Bewaffnungsmöglichkeit. Nur zwei bewaffnungsfähige Drohnenmodelle der MALE-Klasse waren auf dem Markt verfügbar: Das Nachfolgermodell des bisherigen israelischen Lieferanten sowie eine Drohne eines US-amerikanischen Mitbewerbers. Der […]

Europäische Sicherheit & Technik – Rechtsticker – Ausgabe 07/2017

Veröffentlicht RedakteurVeröffentlicht in Veröffentlichungen

Der neue Rechtsticker der Fachzeitschrift Europäische Sicherheit & Technik vom Juli 2017 ist nun online verfügbar: Hat ein Unternehmen einen wirtschaftlichen Wettbewerbsvorteil, weil es schon einmal einen ähnlichen Auftrag ausgeführt hat, darf der öffentliche Auftraggeber einem anderen Bieter keinen Vorteilsausgleich (bspw. Anschubkosten) gewähren. Andernfalls verstößt er gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz und verzerrt den Wettbewerb. Denn ein […]